Die Entsendung von Arbeitnehmern nach Island im Rahmen einer grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringung wird durch das Gesetz Nr. 45/2007 über entsandte Arbeitnehmer und die Pflichten ausländischer Dienstleistungserbringer (Act on Posted Workers and the Obligations of Foreign Service-Providers) geregelt.
Verwaltungspflichten bei der Entsendung von Arbeitnehmern nach Island
Das Gesetz Nr. 45/2007 gilt für Unternehmen mit Sitz in Mitgliedstaaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), in EFTA-Staaten oder auf den Färöer-Inseln, die Arbeitnehmer vorübergehend zur Erbringung von Dienstleistungen nach Island entsenden, sofern einer der folgenden Fälle vorliegt:
- Arbeitnehmer werden von ihrem Arbeitgeber in dessen Auftrag und unter dessen Leitung nach Island entsandt, um im Rahmen eines Vertrags mit einem Kundenunternehmen Dienstleistungen in Island zu erbringen;
- Arbeitnehmer werden von ihrem Arbeitgeber an dessen Niederlassung oder an ein Unternehmen in Island entsandt, das derselben Unternehmensgruppe angehört;
- Arbeitnehmer werden von einem Unternehmen nach Island entsandt und gegen Entgelt einem entleihenden Unternehmen zur Verfügung gestellt, um an dessen Arbeitsstätte und unter dessen Leitung Tätigkeiten auszuführen.
Pflichten bei Entsendungen von mehr als zehn Arbeitstagen
Unternehmen oder Selbstständige, die beabsichtigen, innerhalb eines Zeitraums von zwölf Monaten insgesamt mehr als zehn Arbeitstage Dienstleistungen in Island zu erbringen, müssen der AOSH (isländische Arbeitsschutzbehörde) entsprechende Informationen übermitteln. Dazu gehören Angaben zu den Dienstleistungen sowie eine Liste der Arbeitnehmer, die in Island tätig werden.
Sowohl Dienstleistungserbringer als auch Selbstständige müssen sich über die von den Behörden bereitgestellte elektronische Plattform in Island registrieren.
Zeitarbeitsunternehmen, die innerhalb eines Zeitraums von zwölf Monaten für mehr als zehn Arbeitstage Dienstleistungen in Island erbringen möchten, müssen unter anderem Angaben zum Wohnsitz der Arbeitnehmer, zur Dauer der Entsendung sowie zum Namen und zur Identifikationsnummer des Einsatzunternehmens machen.
Sobald die AOSH die Entsendemeldung erhalten hat, erhält der ausländische Dienstleistungserbringer eine Registrierungsbestätigung. Anschließend muss er seinen Auftraggeber über diese Bestätigung informieren. Dies muss innerhalb von zwei Arbeitstagen nach Beginn der Tätigkeit in Island erfolgen.
Unternehmen und Selbstständige sind von der Pflicht zur Meldung ihrer Tätigkeit bei der AOSH befreit, wenn diese innerhalb eines Zeitraums von zwölf Monaten weniger als vier Wochen dauert, sofern es sich um folgende Tätigkeiten handelt:
- Spezialisierte Montagearbeiten;
- Installationsarbeiten;
- Überwachung oder Reparatur von Geräten und Anlagen.
Benennung eines Vertreters bei Entsendungen nach Island
Dauert die Dienstleistungserbringung in Island innerhalb eines Zeitraums von zwölf Monaten mehr als vier Wochen, muss das Unternehmen einen Vertreter in Island benennen. Dieser ist dafür verantwortlich, den Behörden die nach dem Gesetz Nr. 45/2007 erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen. Das Unternehmen kann auch einen der vorübergehend nach Island entsandten Arbeitnehmer als Vertreter benennen.
Die Benennung eines Vertreters ist jedoch nicht erforderlich, wenn weniger als sechs Arbeitnehmer nach Island entsandt werden.
Arbeits- und Entgeltbedingungen in Island
Das Gesetz Nr. 55/1980 über Arbeitsbedingungen und Rentenansprüche findet auf die Beschäftigungsbedingungen der nach Island entsandten Arbeitnehmer Anwendung. Es betrifft insbesondere:
- Mindestlöhne und andere entgeltbezogene Bestimmungen;
- Vergütung von Überstunden;
- Anspruch auf Urlaubsentgelt;
- Höchstarbeitszeiten und Mindestruhezeiten;
Dies gilt unabhängig davon, ob andere Aspekte des Arbeitsverhältnisses ausländischem Recht unterliegen.
Das Gesetz sieht vor, dass die von den Sozialpartnern ausgehandelten Löhne und sonstigen Arbeitsbedingungen als Mindestbedingungen gelten müssen. Daher legen die isländischen Tarifverträge die Mindestbedingungen für ausländische Arbeitnehmer fest, die im Rahmen einer Dienstleistungserbringung vorübergehend nach Island entsandt werden.
Um sicherzustellen, dass die Arbeits- und Beschäftigungsbedingungen ausländischer Arbeitnehmer während ihrer gesamten Tätigkeit in Island den isländischen Tarifverträgen entsprechen, verlangt die isländische Arbeitsdirektion die Vorlage von Kopien der Arbeitsverträge der nach Island entsandten Arbeitnehmer.
Aufbewahrung der Entsendeunterlagen
Während der gesamten Dauer der Entsendung nach Island sowie für einen Monat nach deren Beendigung muss das entsendende Unternehmen folgende Dokumente aufbewahren und zur Verfügung stellen:
- Arbeitsverträge der entsandten Arbeitnehmer;
- Lohn- und Gehaltsabrechnungen jedes entsandten Arbeitnehmers;
- Arbeitszeitnachweise;
- Nachweise über die Auszahlung der Löhne entsprechend den Angaben auf den Lohn- und Gehaltsabrechnungen.
Dokumente, die in einer anderen Sprache verfasst sind, müssen ins Isländische oder Englische übersetzt werden.
Entsendung von Arbeitnehmern aus Drittstaaten nach Island
Grundsätzlich benötigen Drittstaatsangehörige eine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis, um in Island arbeiten zu dürfen.
Nach isländischem Recht dürfen Drittstaatsangehörige jedoch für einen Zeitraum von höchstens 90 Tagen innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen in Island wohnen und arbeiten. In jedem Fall müssen folgende Voraussetzungen erfüllt sein:
- Der entsandte Arbeitnehmer muss tatsächlich bei einem Unternehmen beschäftigt sein, das in einem EWR- oder EFTA-Staat niedergelassen ist;
- Der entsandte Arbeitnehmer muss im Entsendestaat über eine gültige langfristige Arbeitserlaubnis verfügen.
Sind die Voraussetzungen für die 90-Tage-Ausnahme nicht erfüllt oder überschreitet die Beschäftigungsdauer 90 Tage innerhalb eines Zeitraums von 180 Tagen, müssen sowohl eine Aufenthalts- als auch eine Arbeitserlaubnis gemäß den geltenden isländischen Rechtsvorschriften beantragt werden.
Sozialversicherung in Island
Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 können Arbeitnehmer, die vorübergehend nach Island entsandt werden, in Italien eine A1-Bescheinigung beantragen. Dadurch können sie weiterhin dem Sozialversicherungssystem des Mitgliedstaats unterliegen, in dem sie beschäftigt sind. Die Entsendung darf jedoch eine Dauer von 24 Monaten nicht überschreiten.
Das entsendende Unternehmen muss für seine entsandten Arbeitnehmer bei dem zuständigen Sozialversicherungsträger eine A1-Bescheinigung beantragen. Der Arbeitnehmer muss diese während der gesamten Dauer seiner Entsendung nach Island aufbewahren.
Die Verordnung (EG) Nr. 859/2003 und die Verordnung (EU) Nr. 1231/2010 sind für Dänemark und die EWR-Staaten (Island, Liechtenstein und Norwegen) nicht verbindlich. Daher finden die europäischen Rechtsvorschriften zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Drittstaatsangehörige, die in diese Länder entsandt werden, keine Anwendung.