In Spanien ist das Registro de Empresas Acreditadas (REA) ein Verwaltungsinstrument zur Prävention von Arbeitsrisiken, da es sicherstellen soll, dass Unternehmen bestimmte Anforderungen in diesem Bereich erfüllen. Insbesondere müssen Unternehmen die im Gesetz 32/2006 und im Königlichen Dekret 1109/2007 festgelegten Anforderungen an Leistungsfähigkeit und Qualität bei der Prävention von Arbeitsrisiken sowie die im Königlichen Dekret 1627/1997 festgelegten Anforderungen an Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen erfüllen.
Das REA: Definition und Zweck
Das REA (Register akkreditierter Unternehmen) ist ein öffentliches Verwaltungsregister, das durch das Königliche Dekret 1109/2007 zur Durchführung des Gesetzes 32/2006 vom 18. Oktober geregelt wird. Es soll sicherstellen, dass Unternehmen im Baugewerbe bestimmte Standards erfüllen, insbesondere hinsichtlich der Prävention von Arbeitsrisiken und der Beschäftigungsqualität.
Jede Region Spaniens (Comunidad Autónoma) verfügt über ein eigenes Register akkreditierter Unternehmen. Ausländische Unternehmen, die Arbeitnehmer nach Spanien entsenden, müssen sich in das REA der Region eintragen lassen, in der sie erstmals Dienstleistungen in Spanien erbringen werden. Die Eintragung gilt jedoch im gesamten Staatsgebiet. Darüber hinaus ist sie ab dem Datum der Eintragung für einen Zeitraum von 3 Jahren gültig.
Mit der Eintragung in das REA weist ein Unternehmen nach, dass es die im Gesetz über die Unterauftragsvergabe im Baugewerbe festgelegten Anforderungen an Leistungsfähigkeit und Qualität erfüllt. Insbesondere bestätigt das Unternehmen, dass es:
- über eine angemessene Infrastruktur und Ausstattung zur Ausführung der vertraglich vereinbarten Tätigkeiten verfügt;
- die Arbeiten unmittelbar leitet und die mit der unternehmerischen Tätigkeit verbundenen Risiken, Pflichten und Verantwortlichkeiten übernimmt;
- über eine angemessene Präventionsstruktur verfügt.
Zusätzlich zu den oben genannten Anforderungen muss ein Unternehmen anhand von Unterlagen nachweisen, dass sein Personal sowohl auf Führungs- als auch auf operativer Ebene über die erforderliche Schulung zur Prävention von Arbeitsrisiken verfügt und dass eine geeignete Präventionsorganisation vorhanden ist.
Schließlich sollte eine befugte Stelle, beispielsweise ein externer Präventionsdienst, diese Schulung zur Prävention von Arbeitsrisiken bescheinigen.
Welche Unternehmen müssen sich in das REA eintragen lassen?
Alle Unternehmen, die als Auftragnehmer oder Nachunternehmer Arbeiten auf einer Baustelle ausführen, müssen sich in das REA eintragen lassen, auch wenn ihre Haupttätigkeit einem anderen Wirtschaftszweig zuzuordnen ist. Insbesondere enthält Anhang I des Königlichen Dekrets 1627/1997 eine Reihe von Arbeiten, die auf Baustellen ausgeführt werden können. Die Liste umfasst:
- Aushub- und Erdarbeiten, Bauarbeiten sowie Montage und Demontage von Fertigbauteilen;
- Ausbau- oder Installationsarbeiten;
- Umbau, Sanierung, Reparatur, Demontage, Abbruch, Wartung und Instandhaltung;
- Maler- und Reinigungsarbeiten;
- Kanalisationsarbeiten.
In den folgenden Fällen besteht hingegen keine Eintragungspflicht:
- Selbstständige, sofern sie keine Arbeitnehmer beschäftigen;
- von Selbstständigen gegründete Gesellschaften, sofern sie keine Arbeitnehmer beschäftigen und die Gesellschafter die Arbeiten persönlich und unmittelbar als tatsächlich Selbstständige ausführen;
- der Bauherr.
Welche Voraussetzungen müssen Unternehmen für die Eintragung in das REA erfüllen?
Unternehmen, die Dienstleistungen im spanischen Baugewerbe erbringen, müssen die Einhaltung von Artikel 4 Absatz 1 und Absatz 2 Buchstabe a des Gesetzes 32/2006 vom 18. Oktober nachweisen. Hierzu müssen sie eine Erklärung vorlegen, mit der sie die Erfüllung dieser Anforderungen bestätigen, sowie Unterlagen zum Nachweis ihrer Präventionsorganisation und der Schulung ihres Personals zur Prävention von Arbeitsrisiken einreichen.
Insbesondere müssen Unternehmen die folgenden Voraussetzungen erfüllen, um sich in das REA eintragen zu lassen:
- Über eine eigene betriebliche Organisation sowie die erforderlichen sachlichen und personellen Mittel verfügen und diese zur Ausführung der vertraglich vereinbarten Tätigkeit einsetzen;
- Die mit der Ausübung der unternehmerischen Tätigkeit verbundenen Risiken, Pflichten und Verantwortlichkeiten übernehmen;
- Die von ihren Arbeitnehmern auf der Baustelle ausgeführten Arbeiten unmittelbar leiten und organisieren. Selbstständige müssen die Arbeiten eigenständig und außerhalb der Organisations- und Weisungsbefugnis des beauftragenden Unternehmens ausführen.
Zusätzlich zu den oben genannten Anforderungen müssen auf einer Baustelle tätige Unternehmen außerdem:
- Nachweisen, dass sie sowohl auf Führungs- als auch auf operativer Ebene über Personal mit der erforderlichen Schulung zur Prävention von Arbeitsrisiken sowie über eine den Anforderungen des Gesetzes 31/1995 entsprechende Präventionsorganisation verfügen.
Eintragung in das REA für ausländische Unternehmen, die Arbeitnehmer nach Spanien entsenden
Bei einem ausländischen Unternehmen, das im Rahmen einer grenzüberschreitenden Dienstleistungserbringung seine Arbeitnehmer nach Spanien entsendet, gilt die erste Entsendemeldung als Antrag auf Eintragung in das REA. Der Entsendemeldung muss eine Erklärung nach dem Muster in Anhang I.A des Königlichen Dekrets 1109/2007 beigefügt werden. Der Antrag berechtigt das Unternehmen vorläufig zur Beteiligung an der Unterauftragsvergabe, bis die Eintragung erfolgt oder der Antrag abgelehnt wird.
Nach erfolgter Eintragung müssen Meldungen über spätere Entsendungen neben den gesetzlich vorgeschriebenen Angaben auch die REA-Registrierungsnummer enthalten.
Eine Ausnahme von der Pflicht zur Eintragung in das REA für ausländische Unternehmen gilt für Entsendungen von höchstens 8 Tagen, einschließlich Entsendungen von genau 8 Tagen.
Zusätzliche Anforderungen: Eröffnung eines Centro de Trabajo und Registrierung eines Libro de Subcontratación
Ausländische Unternehmen, die Bauleistungen in Spanien erbringen, müssen sich, soweit erforderlich, in das REA eintragen lassen und, wenn sie als Auftragnehmer tätig sind, die Eröffnung einer neuen Arbeitsstätte (Centro de Trabajo) vor Beginn der Arbeiten bei der zuständigen Arbeitsbehörde melden. Diese Meldepflicht gilt ausschließlich für Arbeitgeber, die als Auftragnehmer tätig sind. Die Meldung muss auf der Baustelle gut sichtbar ausgehängt und auf dem aktuellen Stand gehalten werden.
Zur Meldung der Eröffnung einer neuen Arbeitsstätte müssen Unternehmen die folgenden Angaben und Unterlagen vorlegen:
- Die Registrierungsnummer im Register akkreditierter Unternehmen des Baugewerbes (Número de Inscripción en el Registro de Empresas Acreditadas en el sector de la construcción);
- den Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan, der vor Beginn der Arbeiten vom Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinator genehmigt werden muss;
- die von der Präventionsorganisation des Unternehmens erstellte Gefährdungsbeurteilung, wenn bei obras sin proyecto (Bauarbeiten ohne Bauprojekt) kein Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan erforderlich ist.
Darüber hinaus muss jeder Auftragnehmer vor der Vergabe eines Teils der Arbeiten an ein Unternehmen oder einen Selbstständigen ein ordnungsgemäß bestätigtes Nachunternehmerbuch (Libro de Subcontratación) beschaffen. Die Bestätigung des Buches (habilitación) erfolgt durch die für das Gebiet der Bauausführung zuständige Arbeitsbehörde.
Der Auftragnehmer muss ab Beginn der Arbeiten alle auf der Baustelle an Nachunternehmer und Selbstständige vergebenen Unteraufträge in chronologischer Reihenfolge erfassen, und zwar jeweils vor Beginn der betreffenden Arbeiten.